CETA kommt! Vielleicht! Oder auch nicht!

In den vergangenen Wochen gab es medial eine Menge Aufregung rund um das Comprehensive Economic and Trade Agreement, kurz CETA. Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada stand von Beginn an in der Kritik. Wegen der intransparenten Verhandlungsführung und den Risiken, die das Abkommen vor allem für die EU-Staaten mit sich bringen könnte.

Da seitens der … weiterlesen →

Car Office der Piratenfraktion informiert in Duisburg über die Chancen für G9

Pressemitteilung vom 04.11.2016

Am Dienstag, dem 08. November 2016, macht das „Car Office“ der Piratenfraktion im Landtag NRW wieder Station in Duisburg. Von 10 bis 14:30 Uhr steht das orangefarbene Gespann auf der Kuhstraße / Ecke Steinsche Gasse, gegenüber der Königsgalerie. Bei diesem Termin geht es primär um Schul- und Bildungsthemen. MdL Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin … weiterlesen →

„Killerspiel“ – LAN-Party für Eltern

Wenn irgendwo in einer öffentlichen Diskussion der Begriff „Killerspiele“ auftaucht, muss man sich auf lautstarke Polemik, auf viel Halbwissen und Hörensagen einstellen. Gerade Eltern stellt dieses Informationsdefizit vor große Herausforderungen. Von ihnen wird gefordert, das Freizeit- und Spielverhalten ihres Nachwuchses im Auge zu behalten. Dazu sollen sie dann kompetent entscheiden, welche dieser digitalen Spiele geeignet sind und, wenn … weiterlesen →

Podiumsdiskussion im Grammatikoff zum öffentlichen Nahverkehr

Pressemitteilung vom 25.10.2016

Unter dem Motto „Baustelle Mobilität oder 2.0 für den Öffentlichen Nahverkehr?“ findet am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016, ab 18:30 Uhr eine offene Podiumsdiskussion im Kulturhaus Grammatikoff am Dellplatz 16a in Duisburg statt. Dazu laden ein die Piratenfraktion im Landtag NRW und die Fraktion der Piratenpartei aus dem Regionalverband Ruhr (RVR).

Diskutiert wird unter anderem darüber, wie … weiterlesen →

Duisburger Flüchtlingsrat bietet Workshop zum Asyl- und Ausländerrecht an

Der Flüchtlingsrat Duisburg lädt für den 24. Oktober 2016 ab 18:30 Uhr zu einem öffentlichen Workshop in den großen Saal des Internationalen Zentrums (IZ), Flachsmarkt 15, am Duisburger Innenhafen ein. Michael Gödde, Rechtsanwalt und Experte für Migrationsrecht aus Duisburg, wird als Referent des Abends die aktuelle rechtliche Situation in der Flüchtlingshilfe erläutern.

Dabei wird er das … weiterlesen →

BVerwG entscheidet über öffentliche Telefonlisten der Jobcenter

Ein Beitrag von Reinhard Beckmann

Am 20. Oktober 2016 wird sich das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig damit befassen, ob die Listen der Diensttelefone der Mitarbeiter mit Kundenkontakt veröffentlicht werden müssen oder nicht. Nach Ansicht der PIRATEN müssen nach der Rechtslage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) des Bundes und der Länder die Listen der Diensttelefone mit Kundenkontakt veröffentlicht werden.

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Ergebnisse des Barcamps „Flucht, Asyl und Integration“

Am 01. Oktober 2016 trafen sich rund 110 engagierte Mitmenschen aus Ehrenamt, Stadtverwaltung und diversen Organisationen im Essener Unperfekthaus zum Barcamp „Flucht, Asyl und Integration“. Das Barcamp sollte den Teilnehmern eine Plattform zum unmittelbaren Austausch über ihre Arbeit in der Flüchtlingshilfe bieten.

In den Workshops wurde das Thema des Barcamps in seiner ganzen Breite ausgerollt. Erfolge, … weiterlesen →

TTIP-Kritiker wollen deutsche Bananen kaufen

Seit dem Start der Verhandlungen im Jahr 2013 steht das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) massiv in der Kritik. Die Verhandlungsführung zwischen der Europäischen Union und den USA gilt als intransparent und die bisher bekannt gewordenen Verhandlungsdetails führten bereits zu vielfältigen Protestaktionen.

Allein am 17. September 2016 gingen bei Großdemonstrationen gegen TTIP … weiterlesen →

G9 für NRW – Volksbegehren ermöglichen

Die Piratenfraktion im Landtag NRW hat Anfang Oktober eine Webseite zum Thema G9 in NRW freigeschaltet [1]. Zu finden sind dort Hintergrundinformationen zur Initiative der Fraktion, Argumentationshilfen pro G9 und Kontaktadressen, um für Infostände oder andere Veranstaltungen Material anzufordern.

Der zentrale Zweck dieser Webseite ist die Vorbereitung auf ein mögliches Volksbegehren zur Wiedereinführung von G9 in … weiterlesen →

Angst essen Seele auf

Ein persönlicher Kommentar

Die Duisburger Lehrerin und Autorin Lamya Kaddor erhält seit der Veröffentlichung ihres Buches „Die Zerreißprobe. Wie die Angst vor dem Fremden unsere Demokratie bedroht“ Morddrohungen aus dem rechten Spektrum. Mittlerweile hat sich die Lehrerin aus Sicherheitsgründen von der Bezirksregierung bis zu den Sommerferien 2017 beurlauben lassen. Die Medien berichten ausführlich.

In … weiterlesen →

Kundgebung zur Zwangsräumung des Duisburger Bauwagenplatzes

Am Samstag, dem 24.09.2016 um 15 Uhr, veranstalten die Bewohner des Duisburger Bauwagenplatzes eine Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz. Sie wollen damit noch einmal auf ihre gefährdete, von Zwangsräumung bedrohte, Wohnsituation aufmerksam machen. Während der Kundgebung wird Infomaterial verteilt und Passanten können sich im direkten Gespräch mit der Historie und der aktuellen Situation des Wohnprojektes vertraut machen.

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Car Office der Piratenfraktion am Mittwoch in Duisburg

Pressemitteilung vom 19.09.2016

Am Mittwoch, dem 21. September, macht das „Car Office“ der Piratenfraktion im Landtag NRW wieder Halt in Duisburg. Standort ist dieses Mal die Kuhstraße, Höhe Steinsche Gasse, vor der Königsgalerie. Von 10 Uhr bis 14:30 Uhr können sich Besucher über die aktuellen Themen aus der Landespolitik informieren.

Wie immer ist auch … weiterlesen →

Nur Bares ist Wahres – Gegen die Einführung einer Bargeldobergrenze

Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW vom 16.09.2016

Zur heutigen Landtagsdebatte gegen die Einführung einer Bargeldobergrenze erklärt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Jedes Argument für eine Bargeldobergrenze ist widerlegt. Ich befürchte, dass die Gegner des Bargelds über diesen Weg eher nach totaler Kontrolle über die Bevölkerung streben. Und … weiterlesen →

Die Wartenummern im Jobcenter Duisburg-Mitte müssen kommen

Pressemitteilung vom 14.09.2016

Die Umbauarbeiten im Empfangsbereich des Jobcenters Duisburg-Mitte an der Friedrich-Wilhelm-Straße laufen noch bis Ende des Monats. Trotz Beschluss des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit von November 2014 wird kein System mit Wartenummern installiert. Für Ratsfrau Britta Söntgerath (PIRATEN) ein Affront gegenüber dem Ausschuss und den betroffenen Menschen im Jobcenter.

„Das … weiterlesen →

PIRATEN fordern Anerkennung von Freifunk als gemeinnützig

Pressemitteilung vom 08.09.2016

Die Piratenfraktion im Landtag NRW hat die Landesregierung in einem Antrag aufgefordert, auf Bundesebene darauf hinzuwirken, dass Freifunk bzw. Freifunkvereine und -initiativen gem. § 52 Abs. 2 Satz 2 AO als gemeinnützig anerkannt werden. Auch die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben dazu einen gemeinsamen Antrag eingereicht.

Neben der … weiterlesen →