Die neuen Gesichter für Brüssel kennenlernen

Am 23. April findet in den Räumlichkeiten „Der Kleine Prinz“ auf der Schwanenstr. 5-7 in Duisburg das zweite Kamingespräch zur Europawahl statt.

Mit dabei ist auch Fotios Amanatides – einer der Spitzenkandidaten der PIRATEN Partei Deutschland zur Europawahl. Die Veranstaltung beginnt um 18:00 Uhr.

“Die Podiumsdiskussion vergangenen Mittwoch war bereits gut besucht. Mit regem Interesse wurden von den Anwesenden Fragen … weiterlesen →

Wir brauchen eine Friedensbewegung 2.0. Jetzt!

von Thomas Küppers.

Ich habe Angst. Heute habe ich mir von Sting den Song »Russians« angehört – nicht einmal, sondern immer wieder. Mich beunruhigt immer mehr, was in der Welt los ist. Überall wird mit den Muskeln gespielt – Deeskalation Fehlanzeige. Und was ist mit unseren Kindern? Meint Ihr nicht, dass die Russen auch ihre Kinder lieben?!

Russland testet Atomwaffen-fähige … weiterlesen →

„Wer nichts zu verbergen hat, braucht auch keine Hose!“

Letzten Samstag, den 12. April waren viele Überwachungsgegner in Köln unterwegs und sagten unserer und allen anderen Regierungen: #stopwatchingus!“. Fotios Amanatides, Listenplatz zwei zur Europawahl 2014, begrüßte alle Anwesenden – und das waren durchaus mehr als die Vierhundert, von denen der WDR sprach – als „Überwachte“. Gut fünfzig Piraten aus Köln und ganz NRW waren dabei – darunter auch fünf … weiterlesen →

Die Bürger wollen ihre Stadt zurück

Vergangenen Freitag wurde die Piratenpartei Duisburg zur Kommunalwahl in jedem Wahlkreis zugelassen. Unter dem Motto “Wir wollen unsere Stadt zurück!” starten die Duisburger Piraten damit Anfang der Woche in den kommunalen Wahlkampf.

Für die Liste zum Stadtrat stehen insgesamt 11 Mitglieder zur Verfügung. Auf dem ersten Platz die Travel Managerin Britta Söntgerath aus Huckingen. Danach folgt der Polizeibeamte Alfred Roch … weiterlesen →

Schon gewusst? Obdachlose können wählen!

Schon einmal darüber nachgedacht, ob und wie auch Obdachlose wählen können? Nein? Um ehrlich zu sein hatten wir uns darüber bis zum letzten Herbst auch keine Gedanken gemacht.

Es war kurz vor den letzten Bundestagswahlen, als wir ein sehr angeregtes Gespräch mit einem Obdachlosen führen, der fast beiläufig erwähnte, er würde ja Piraten wählen, wenn er denn wählen könnte. Denn … weiterlesen →

Zwangseinführung von Grafik-Taschenrechnern verhindert

Piraten wirken: Antrag auf offene Softwarelösungen durchgesetzt

Veröffentlicht am 09.04.2014 von Monika Pieper,Dr. Johannes Clessienne, und Ingo Schneider in Das Neueste, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15).

Zwangseinführung von Grafik-Taschenrechnern verhindert

Schüler und Eltern in NRW können aufatmen: die rot-grüne Landesregierung wird noch in dieser Woche auf den Piraten-Antrag 16/4813 reagieren und den Erlass ändern. Jede Schule kann nun selbst … weiterlesen →

Demo gegen Massenüberwachung – Köln

12.04.2014 – 14:00 Uhr – Köln, Heumarkt

Das Bündnis #StopWatchingUs Köln ruft für Samstag, den 12.04.2014 zu einer Großdemonstration in Köln auf, um gegen die anlasslose Überwachung der Bevölkerung zu protestieren. Wir fordern unsere Volksvertreter auf, jegliche Massenüberwachung abzulehnen und ihre Unvereinbarkeit mit den Grundprinzipien eines freiheitlich orientierten Rechtsstaates anzuerkennen. Zudem verlangen wir Asyl für den Whistleblower Edward Snowden.

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Skandalanordnung von Massengentests bei “jungen Mädchen und Frauen” in Krefeld

Veröffentlicht am 24.03.2014 von Dietmar Schulz in Das Neueste, Deine Meinung!, Persönliche Blogposts, Rechtsausschuss (A14).

Ein skandalöser Beschluss des Amtsgerichts Krefeld vom heutigen Montag auf Antrag der Staatsanwaltschaft Krefeld infolge bisher ausgebliebenen Ermittlungserfolgs in einem Fall von Säuglingstötung löst sog. “Massengentest” (DNA-Reihenuntersuchung) aus. Der tote Säugling wurde vor 3 Wochen im Krefelder Südpark aufgefunden. Dies berichtet u.a. die … weiterlesen →

500.000 Verfassungsfeinde in NRW?

Durch eine kleine Anfrage der Piratenfraktion NRW ist herausgegkommen, dass der Verfassungsschutz mehr als 500.000 Personen in seinen Datenbanken gespeichert hat.

Ob Ihr selbst Betroffen seid könnt Ihr beim Verfassungsschutz erfrage, alle Infos dazu gibt es hier: http://pirat.ly/q88fq

Dauer (ca.): 15 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)
Mediafile Download   IPad oder IPhone

 

Meldung von Frank Herrmann auf der Fraktionsseite … weiterlesen →

Duisburger Piraten läuten echte Bürgerbeteiligung ein

Die Piratenpartei Duisburg hat am Samstag den 15. März, ihre erste Pflichtaufgabe für die kommende Kommunalwahl erfüllt. Nachdem die Aufstellungsversammlung für alle 36 Bezirke einen Direktkandidaten abgestimmt hatte, wählten die Piraten ihre Liste für den Stadtrat, die Bezirksvertretungen und den Integrationsrat.
Das Spitzentrio der Piratenpartei Duisburg wird angeführt von Britta Söntgerath. Auf den Plätzen zwei und drei folgen ihr … weiterlesen →

Über 55.000 zeichnen Petition gegen TTIP – Aufruf zu breitem Protest auf der Straße

Über 55.000 zeichnen Petition gegen TTIP – Aufruf zu breitem Protest auf
der Straße

Über 55.000 Menschen haben eine Petition an den Bundestag gegen das
Freihandelsabkommen TTIP gezeichnet und damit das erforderliche Quorum
überwunden. Die Petenten dürfen damit ihre Kritik voraussichtlich auch
im Petitionsausschuss des Bundestages vortragen [1]. Bruno Kramm,
Kandidat der Piratenpartei Deutschland für … weiterlesen →

Statements des Bundesvorstands und des Landesvorstands NRW zum #Bombergate

Statement des Bundesvorstands zur aktuellen Debatte um “Thanks Bomber Harris”-Aktion in Dresden

Die letzten Tage waren innerparteilich von der Diskussion um die Vorkommnisse am 13.02. 2014 in Dresden geprägt, über die der “Berliner Kurier” Anfang der Woche berichtete. Eine Aktivistin hatte sich im Stile einer Femen-Aktion die Worte “Thanks Bomber Harris” auf den Oberkörper geschrieben. Diese Aussage, die Bezug nimmt … weiterlesen →

Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet

Anhörung zum Piraten-Gesetzentwurf
„Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet“

Schluss mit der Geheimniskrämerei!

Transparenz bei den Bezügen der Vorstände und Aufsichtsräte von Sparkassen ist grundsätzlich möglich – das ist kurz zusammengefasst das Ergebnis der heutigen Sachverständigen-Anhörung im Landtag NRW auf Antrag der Piratenfraktion.

Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piraten:

„Die Rechtsexperten haben … weiterlesen →

Piraten gegen Stadionkauf

Die Piratenpartei Duisburg fordert die Mitglieder des Rates der Stadt Duisburg auf, der geplanten Übernahme des Mehrheitsanteils am MSV Stadion nicht zuzustimmen. Die geplante Übernahme ist für die Stadt mit unüberschaubaren Risiken verbunden. Die Konstruktion, die Anteile und damit das Risiko auf verschiedene Stadttöchter zu verteilen, enthält schon die Ahnung des Scheiterns. Die Verflechtungen von Stadt und MSV sind nicht … weiterlesen →

Fuck the EU!«: Kürzer lässt sich die Missachtung der USA für Europa nicht ausdrücken

Zur Äußerung der US-Europabeauftragten Victoria Nuland gegenüber dem
US-Botschafter in Kiew, Geoffrey Pyatt, man könne bei der Lösung der
Staatskrise in der Ukraine auf die »EU scheißen« (wörtlich »You know,
fuck the EU«), erklärt Caro Mahn-Gauseweg, stellvertretende Vorsitzende
der Piratenpartei Deutschland:

»Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass dem Massenüberwacher USA
das Abhören von Telefonaten … weiterlesen →